Aktuelle News

Wichtige Informationen zum Coronavirus (COVID-19)

Informationen und Handlungsempfehlungen für den Handel

Mit der Verbreitung des Coronavirus stellen sich viele medizinische und arbeitsrechtsrechtlichen Fragen.

Hier erhalten Sie einen Überblick. (Stand 19.02.21, 09:00 Uhr)

  1. Verordnungen

  2. unterstützende Dienstleistungen

  3. Finanzielle Hilfen & Förderinstrumente (Kurzarbeit)

    1. Berlin

    2. Brandenburg

    3. Bund

  4. Haftungsausschluss


Die aktuellen Verordnungen zu Coronamaßnahmen finden Sie hier

Zusammenfassung der aktuellen Maßnahmen/Gesetzen:

Bund-Länder-Beschluss vom 11.02.20

Die für uns wichtigsten Eckpunkte der Beschlüsse:

  • Lockdown wird zunächst bis zum 07.03.2021 verlängert
  • Zugangsbeschränkungen werden auf eine Person pro 20 Quadratmeter verschärft
  • Öffnungsperspektive für den Handel ab einer Inzidenz von 35

Überbrückungshilfe III - Anträge können jetzt gestellt werden!

ab sofort können Anträge für die Überbrückungshilfe III über die Webseite www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de gestellt werden. Unternehmen müssen den Antrag über einen Steuerberater, Rechtsanwalt, Buchprüfer oder Wirtschaftsprüfer einreichen. Die Kosten dafür werden erstattet. Soloselbständige können ihren Antrag direkt stellen.

Laut Bundesregierung soll noch in diesem Monat mit der Auszahlung der Überbrückungshilfe III mit Abschlagszahlungen (bis 100.000 Euro je Monat) begonnen werden.

Fragen und Antworten zur Ausgestaltung und Antragsberechtigung der Überbrückungshilfe III finden Sie unter:

https://www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de/UBH/Redaktion/DE/Textsammlungen/ueberbrueckungshilfe-lll.html

Vollzugshinweise für die Gewährung von Corona-Überbrückungshilfe für kleine und mittelständische Unternehmen

Synopse zur Überbrückungshilfe III (Stand 26.01)

Auszug zu den Handelsregelungen (Beschluss aus Dezember - behält Gültigkeit):

„Der Einzelhandel mit Ausnahme des Einzelhandels für Lebensmittel, der Wochenmärkte für Lebensmittel, Direktvermarktern von Lebensmitteln, der Abhol- und Lieferdienste, der Getränkemärkte, Reformhäuser, Babyfachmärkte, der Apotheken, der Sanitätshäuser, der Drogerien, der Optiker, der Hörgeräteakustiker, der Tankstellen, der Kfz-Werkstätten, der Fahrradwerkstätten, der Banken und Sparkassen, der Poststellen, der Reinigungen, der Waschsalons, des Zeitungsverkaufs, der Tierbedarfsmärkte, Futtermittelmärkte, des Weihnachtsbaumverkaufs und des Großhandels wird ab dem 16. Dezember 2020 bis zum 10. Januar 2021 geschlossen. Der Verkauf von non-food Produkten im Lebensmitteleinzelhandel, die nicht dem täglichen Bedarf zuzuordnen sind, kann ebenfalls eingeschränkt werden und darf keinesfalls ausgeweitet werden.

Merkblatt Mietrecht und § 313 BGB

Fragen und Antworten zu coronabedingten Steuererleichterungen

Das Bundesfinanzministerium hat zum Jahreswechsel seine FAQ zu den coronabedingten Steuererleichterungen aktualisiert. Hier finden Sie das Dokument zum Download. Darin enthalten sind Informationen zu:

  • Allgemeinen verfahrensrechtliche Fragen
  • Stundungen
  • Erlass von Steuern
  • Außenprüfung
  • Lohnsteuer
  • Steuerfreien Beihilfen und Unterstützungen für Arbeitnehmer bis zu 1.500 Euro
  • Grenzgängern
  • Betriebsstätten
  • Maßnahmen im Gemeinnützigkeitssektor und für gesellschaftliches Engagement in der Corona-Krise und
    Billigkeitsleistungen (Unterstützungsleistungen) aus den Corona-Hilfsprogrammen.

 

Berlin:

Für den Lockdown ab dem 24.01 die Pflicht zum Tragen von medizinischen Masken (OP-Masken, FFP2- oder KN95-Masken) für Kundinnen und Kunden sowie auch für das Personal, auch hinter den sogenannten Hygienewänden im Kassenbereich. Die Verordnung finden Sie unter:

https://www.berlin.de/corona/massnahmen/verordnung/

Seit dem 16.12 gilt weiterhin:

  • Der Einzelhandel muss vom 16.12 - 07.03 schließen. Ausgenommen sind der Einzelhandel für Lebensmittel und Getränke, Tabakprodukte, Schreibwaren, Zeitungen, Zeitschriften, Bücher und Tierbedarf, Apotheken, Einrichtungen zum Erwerb von Sanitätsbedarf sowie von Hör- und Sehhilfen und Verkaufsstellen zum ausschließlichen Erwerb von Weihnachtsbäumen, Drogerien, Reformhäuser, Tankstellen, Abhol- und Lieferdienste, Wochenmärkte mit Beschränkung auf die für den Einzelhandel zugelassenen Sortimente, gewerblicher Handwerkerbedarf, Fahrrad- und Kfz-Werkstätten.
  • Der Ausschank, die Abgabe und der Verkauf von alkoholischen Getränken sind in der Zeit von 23 Uhr bis 6 Uhr des Folgetages verboten. Ganztägig sind der Verkauf und die Abgabe von alkoholischen Getränken, die nach ihrer Darreichungsform zum unmittelbaren Verzehr bestimmt oder geeignet sind, insbesondere in Gläsern, Bechern oder Einweggetränkebehältnissen, verboten. An Silvester besteht bereits ab 14 Uhr ein Verkaufsverbot.
  • Pflicht zum Tragen von medizinischen Mund-Nasenschutz für Kundinnen und Kunden sowie Personal. Ausnahme: Kinder bis 6 Jahren oder gesundheitliche Einschränkungen, die das Tragen nicht zulassen. Das verpflichtende Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung durch alle Kunden gilt auch auf den Begegnungs- und Verkehrsflächen vor den Verkaufsstellen einschließlich der direkt dazugehörigen Parkplätze. Es besteht generelle Maskenpflicht in allen Straßen mit Einzelhandelsangebot. Bei Nichtbeachtung der Mundschutzpflicht kann ein Bußgeld für die jeweilige Person verhängt werden. Die Pflicht durchzusetzen obliegt allerdings nicht dem Einzelhandel.
  • In Verkaufsstellen dürfen sich bis zu einer Verkaufsfläche von 800 Quadratmetern nur eine Kundin oder ein Kunde pro zehn Quadratmeter sowie für die darüber hinausgehende Verkaufsfläche eine Kundin oder ein Kunde pro 20 Quadratmeter zeitgleich aufhalten.

Click & Collect ist also erlaubt!

Hier gibt es eine Orientierungshilfe für Gewerbe!

Brandenburg:

Für den Lockdown ab dem 23.01 die Pflicht zum Tragen von medizinischen Masken (OP-Masken, FFP2- oder KN95-Masken) für Kundinnen und Kunden. Auch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter müssen, soweit Sie nicht durch geeignete technische Vorrichtungen geschützt sind, einen Mund-Nasenschutz tragen. Hier sieht die Verordnung keine Pflicht einer medizinischen Maske vor. Um Diskussionen zu vermeiden, raten wir allerdings auch hier dringend dazu medizinische Masken, also mindestens OP-Masken, zu verwenden.

Für den Lockdown ab 16.12 gilt weiterhin:

  • Der Einzelhandel muss vom 16.12 - 14.02 schließen. Ausgenommen sind 1. Lebensmittelgeschäfte und Getränkemärkte, 2. Drogerien, Apotheken, Sanitätshäuser, Reformhäuser, 3. Buchhandel sowie Zeitungs- und Zeitschriftenhandel, 4. Tierbedarfshandel und Futtermittelmärkte, 5. Bau- und Gartenfachmärkte mit Zutritt nur für Kundinnen und Kunden mit Gewerbenachweis, 6. landwirtschaftliche Direktvermarkter von Lebensmitteln, 7. Tankstellen, 8. Tabakwarenhandel, 9. Verkaufsstände auf Wochenmärkten beschränkt auf die für den stationären Einzelhandel nach dieser Verordnung zugelassenen Sortimente, 10. Weihnachtsbaumverkaufsstellen, 11. Banken und Sparkassen sowie Poststellen, 12. Optiker und Hörgeräteakustiker, 13. Reinigungen und Waschsalons, 14. Werkstätten für Fahrräder und Kraftfahrzeuge, 15. wissenschaftliche Bibliotheken, 16. Abhol- und Lieferdienste
  • Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln. Pflicht zur die Mund-Nasenbedeckung im Einzelhandel. Ausgenommen ist das Personal wenn es keinen direkten Kundenkontakt hat oder wenn dort die Ausbreitung übertragungsfähiger Tröpfchenpartikel durch geeignete technische Vorrichtungen wirkungsvoll verringert wird. Das verpflichtende Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung durch alle Personen; die Tragepflicht gilt auch auf den Begegnungs- und Verkehrsflächen vor den Verkaufsstellen einschließlich der direkt dazugehörigen Parkplätze.
  • In Verkaufsstellen dürfen sich bis zu einer Verkaufsfläche von 800 Quadratmetern nur eine Kundin oder ein Kunde pro zehn Quadratmeter sowie für die darüber hinausgehende Verkaufsfläche eine Kundin oder ein Kunde pro 20 Quadratmeter zeitgleich aufhalten.

Click & Collect ist also erlaubt!

Verordnung finden Sie hier!

Anspruch auf Notbetreuung Kinder von Eltern, die beide in einem der in der Pressemitteilung genannten Bereich arbeiten (u.a. Lebensmitteleinzelhandel).

Informationen zur Corona-Einreiseverordnung:

Coronavirus-Einreiseverordnung vom 13.01

Überblick über die (Ausnahme-)Regelungen für den Transport- und Beförderungsbereich

Formular zur Ersatzmitteilung - falls digitale Einreiseanmeldung nicht möglich war

Infoblatt zum Schutz vor Ansteckung mit dem Corona-Virus für Beschäftigte im Brandenburger Einzelhandel (Inkl. Anwendungsanweisungen Mund-Nasenschutz für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Punkt D) - Download hier!

 

VBKI Podcast vom 06.01.2021: Die Not des stationären Handels in Zeiten von Corona - mit Nils Busch-Petersen
 

 

 

 

Hinweisschilder zum Selbstausdruck und weitere Unterstützung zum Ende des Lockdowns!

Muster für individuelles Infektionsschutzkonzept

Es handelt sich hierbei um eine Handreichung, wobei wir für Vollständigkeit und Inhalt keine Gewähr übernehmen. Die Konzepte sind auf Basis von 10 m² pro Kunde bei der Abstandsberechnung aufgebaut. Wir weisen darauf hin, dass behördlicherseits andere Maßstäbe zugrunde gelegt werden können und daraus eine andere Basis, z. B. 20 m² pro Kunde, zur Berechnung zugrunde gelegt werden müssen.

Wir danken dem Handelsverband Baden-Württemberg für die Bereitstellung des Musterkonzeptes, welches wir für unsere Belange angepasst und verwendet haben!

Download Muster für Berlin

Download Muster für Brandenburg


Unterstützende Dienstleistungen

Plattform für die Vermittlung von Personalpartnerschaften

Kontakt:

Philipp Langhanke

Email: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Mobil: 015204555260

https://www.mindshyft.de/

 

Angebot Automatisierte Zugangsbeschränkung - sensalytics

Das Produkt sensalytics übernimmt die zahlenmäßige Zugangsbeschränkung mittels Ampelsystem für die Kunden und Benachrichtigungen für die Belegschaft. Damit wird das Personal entlastet, etwaige Umsatzeinbußen durch manuelle Falschzählungen vermieden und gleichzeitig zum Schutz der einkaufenden Bevölkerung beigetragen.

Zusätzlich können die mit dem System erzeugten und gespeicherten Zugangsdaten zur Dokumentation gegenüber Behörden genutzt werden, die sicherlich aufgrund der Corona-Pandemie einen Nachweis in der Zukunft fordern werden.

Es handelt sich um eine intelligente und schnell (selbst) installierte Lösung. Die Lösung ist eine reine quantitative Messung, ein sog. „Occupancy Management System“.

Kontakt:
Omar Tello
Founder & CEO
tectuality GmbH
Liebknechtstraße 33 | D-70565 Stuttgart
Tel: +49 711 219 52 99 2
Mobile: +49 178 7070 190
E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Automatisierte Zugangssteuerung bei Veranstaltungen - PartyTrace

Check-in und Zugangssteuerrung via App. Geeignet z.B. für Weihnachtsmärkte.

Weitere Infos unter: https://partymate.party/trace 

Angebot Digitale Zugangsbeschränkung Sensape

Wir unterstützen den Einzelhandel bei der Erfüllung dieser Auflagen mit unser “digitalen Kundenampel”, einer Stele inkl. Sensor, Display, Desinfektionsspender und künstliche Intelligenz.

Das System bietet:
• Automatischer Kundenzähler
• Optische Einlassbeschränkung
• Darstellung von zusätzlichen Hinweisen und Verhaltensregeln im Geschäft
• Ausspielen von Angeboten
• Händedesinfektion beim Betreten und Verlassen des Geschäfts

Sensape GmbH Spinnereistraße 7, 04179 Leipzig, www.sensape.com, +49 341 392 910 76 Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Angebot Kostenlose Website-Erstellung + Hosting Web4Business

Neukunden bekommen innerhalb von 48 Stunden eine Basis-Webseite, um Ihr Geschäft darüber fortführen zu können – kostenlos! Auch die Kosten von 29,90 € für den monatlichen Rundum-Sorglos-Tarif entfallen für Sie bis zum 31.12.2020. web4business übernimmt dabei den gesamten Service, die Erstellung der Seite und steht mit persönlicher Beratung zur Verfügung. Es gibt keine Mindestvertragslaufzeit.

Im nächsten Schritt können Sie Ihre Webseite nutzen, um Ihr Geschäft mit verschiedenen Maßnahmen online weiterzuführen. Auch dabei ist das Team von web4business an Ihrer Seite und unterstützt Sie bei der Umsetzung – damit Ihr Geschäft nicht stehen bleibt!

Mailing mit weiteren Informationen

Webseite Web4Business

Angebot Zalando connected Retail provisionsfrei

Händler, die ZALANDO connected retail als Plattform nutzen (möchten) zahlen, vorerst bis Ende des Jahres keine Provisionen an ZALANDO.

Infos hier!

Kooperationsangebot: kpp Group - Kostenfreie Online Marketing Beratung

Die Krise kennt Gewinner und Verlierer und ist eine Chance für alle, die sich schnell und effizient online positionieren.

Die kpp group GmbH bietet den Mitgliedern des Handelsverbandes kostenfreie Online-Beratungen: Werde ich als Anbieter wahrgenommen und verkaufe ich meine Produkte bestmöglich? Ist meine Online-Präsenz optimiert und rechtssicher?

Handeln Sie jetzt. Positionieren Sie sich krisensicher im Netz.

Vereinbaren Sie einen Termin:

Kontakt
kpp group GmbH
Wolfgang Brand
Head of Online Marketing
Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
Tel.: 030 206 73 72 282

Kompetenzzentrum Handel:

Kostenlose Webinare für Händler - Durch die Krise kommen

Der Lockdown endet, die Herausforderung Digitalisierung bleibt. Das Kompetenzzentrum Handel unterstützt Händler(innen) weiterhin.

Das Mittelstand 4.0 - Kompetenzzentrum Handel bietet Händler*innen bis Ende Mai verschiedene Angebote an, um sich über Online-Markplätze zu informieren. Welcher Marktplatz passt zu Ihrem Business? Mit Webinaren, Checklisten, Infoblättern und Videos beantworten wir all Ihre Fragen. Seien Sie dabei!

Jetzt kostenlos zu den Webinaren anmelden:

https://kompetenzzentrumhandel.de/veranstaltungen/

Leitfaden: Zukunft für die Handelsstandorte sichern – nach der Corona-Krise erst recht!

Der neue Leitfaden „Innenstädte als Besuchermagneten? Wie Frequenz und Leaderhöhung gelingen!“ des Mittelstand 4.0-Kompetenzzentrums Handel bietet konkrete Ansatzpunkte und motivierende Impulse um die Zukunft von Handelsstandorten zu sichern – vor allem nach der Coronakrise. Hier geht es zum Leitfaden.


 Finanzielle Hilfen & Förderinstrumente (Kurzarbeit etc.)

Für alle Instrumente gilt, dass sich die Voraussetzungen und Förderhöhen zum Teil täglich ändern. Bitte behalten Sie deshalb die Webseiten entsprechend im Auge. Auch wir versuchen Sie so schnell wie möglich über Änderungen und Zusatzleistungen zu informieren!

Überbrückungshilfe Mittelstand

Das Bundeskabinett hat die Eckpunkte für die Überbrückungshilfe für den Mittelstand in der vergangenen Woche beschlossen. Nun gilt es in den Ländern möglichst schnell in die Umsetzung zu kommen. Für Berlin geht der Senat davon aus, dass eine Antragsstellung am dem 01.07. möglich sein wird. Wir werden Sie über die Formalitäten wie gewohnt auf dem Laufenden halten und Sie informieren, sobald uns Informationen vorliegen.

Berlin

Neue Soforthilfe für betroffene der Sperrstunde startet zeitnah - Mietzschüsse bis 3.000 EUR möglich. Erste Infos unter:

https://www.berlin.de/rbmskzl/aktuelles/pressemitteilungen/2020/pressemitteilung.1004476.php

Überbrückungskredite & Informationen zur Soforthilfe erhalten Sie von der IBB (Zuschuss zu Gewerbemiete ab 17.08 zu beantragen!): https://www.ibb.de/de/startseite/startseite.html

Bürgschaftsbank Berlin - 90-prozentige Ausfallbürgschaft für Kontokorrentkredite

Innerhalb von 24 Stunden* nach Antragseingang erhalten Sie ein Commitment von Seite der Bürgschaftsbank!

Die Anträge können bis zum 31. Mai 2020 gestellt werden.

Die wichtigsten Eckdaten sind:

  • max. sechs Jahre Laufzeit
  • keine persönlichen Bürgschaften notwendig
  • nur einwandfreie Kontoführung seit 01.01.2019 und Ausfallwahrscheinlichkeit (PD) ≤ 6 % entscheidend
  • kein Bearbeitungsentgelt
  • Bürgschaftsprovision beginnend bei 0,25 % und ansteigend auf max. 1,0 %
  • Kumulierungsverbot nur mit dem KfW-Schnellkredit

Benötigt wird lediglich das beigefügte Formular Antrag Sofortkredit „Corona“ (Kontokorrentkredit).

Download hier!

Für einen schnellen Überblick genügt ein Blick auf die letzten beiden Seiten des Formulars!
Diese beinhalten die Ihrerseits zu bestätigenden Bedingungen sowie das Preis- und Konditionenverzeichnis.

Das Formular finden Sie auch auf der Homepage „www.buergschaftsbank.berlin“ unter der Rubrik „Dokumente“:
https://www.buergschaftsbank.berlin/dokumente.html

Erleichterungen für Unternehmen in der Verbundausbildung

Der Corona-Virus stellt auch Ausbildungsbetriebe derzeit vor große Herausforderungen. Dort, wo der Fachkräftenachwuchs von morgen nicht mehr in vollem Umfang im eigenen Betrieb ausgebildet werden kann, bietet das Modell der Verbundausbildung neue Möglichkeiten. Es wird durch die Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales gefördert und stellt Ausbildungsbetrieben Partnerunternehmen an die Seite, die einen Teil der Ausbildungsaufgaben übernehmen.

Neben den Vorteilen des Modells wurde jetzt auch die Beantragung von Zuschüssen für Unternehmen vereinfacht. Förderanträge können zukünftig analog, wie auch digital eingereicht werden. Vom Corona-Virus besonders betroffene Branchen und Gewerke erhalten Vorrang bei der Bearbeitung der Förderanträge. Förderfähig ist u.a. die Prüfungsvorbereitung der Auszubildenden – in Präsenz und digital. Nicht zuletzt wird auch die zeitliche Einschränkung aufgehoben: Prüfungsvorbereitung wird zukünftig auch dann bezuschusst, wenn sie außerhalb der Zwei-Monatsfrist vor den praktischen Abschlussprüfungen erfolgt. Bei weiteren Fragen berät und unterstützt die Verbundberatung Berlin

Brandenburg

Übersicht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie - Das MWAE hat einen telefonischen Infoservice eingerichtet. Unter 0331-8661888 können Brandenburger Unternehmen ihre Fragen stellen.

Soforthilfe-Programm für KMU des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie - Zuschüsse zwischen 5.000 und 60.000 Euro möglich – Anträge können ab Mitte der nächsten Woche über die ILB gestellt werden

Wirtschaftsförderung Brandenburg - Ab sofort können sich Unternehmen, die im Zusammenhang mit dem Coronavirus in akute betriebswirtschaftliche Schwierigkeiten geraten, an die Regionalcenter der Wirtschaftsförderung Brandenburg (WFBB) wenden. Bitte füllen Sie das Formular aus und senden es an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

 Bund

Überbrückungshilfen des Bundes können hier beantragt werden!

Ausbildungsprämie - Eckpunkte der Ausbildungsprämie // Pressemitteilung des HDE zur Ausbildungsprämie

KfW Schnellkredit Ab 15.04 können Sie bei Ihrer Bank oder Sparkasse den KfW-Schnellkredit 2020 beantragen.

Der Kredit steht mittelständischen Unternehmen mit mehr als 10 Beschäftigten zur Verfügung, die mindestens seit 1. Januar 2019 am Markt aktiv gewesen sind. Das Kreditvolumen pro Unternehmen beträgt bis zu 25 % des Gesamtumsatzes im Jahr 2019, maximal 800.000 € für Unternehmen mit einer Beschäftigtenzahl über 50 Mitarbeitern, maximal 500.000 € für Unternehmen mit einer Beschäftigtenzahl von bis zu 50.

Die Bank erhält eine Haftungsfreistellung in Höhe von 100% durch die KfW, abgesichert durch eine Garantie des Bundes.

Mehr Infos hier!

KfW-Corona-Hilfe für Unternehmen - Die Bundesregierung hat ein Maßnahmenpaket beschlossen, mit dem Unternehmen bei der Bewältigung der Corona-Krise unterstützt werden. Hierbei kommt der KfW die Aufgabe zu, die kurzfristige Versorgung der Unternehmen mit Liquidität zu erleichtern.

Übersicht des BMWi - Einen Überblick über bestehende Förderinstrumente für Unternehmen bieten die Coronavirus-Sonderseite und auch die Förderdatenbank des BMWi. Letztere verfügt nun auch über das Schlagwort „Corona-Hilfe“. Zudem hat das BMWi eine spezielle „Förderhotline“ (030 186 15 8000, Montag – Donnerstag, 9:00 Uhr bis 16:00 Uhr) zur Beantwortung aller Fragen rund um die verfügbaren Fördermaßnahmen eingerichtet.

In der Corona-Krise werden Sonderzahlungen für Beschäftigte bis zu einem Betrag von 1.500 Euro im Jahr 2020 steuer- und sozialversicherungsfrei gestellt.

Rundschreiben des GKV-Spitzenverband über Erleichterungen bei der Stundung von Sozialversicherungsbeiträgen

Rundschreiben der Deutschen Arbeitgeberverbände zur Stundung von Sozialversicherungsbeiträgen

Auch zinsfreie Stundungen von Steuervorauszahlungen sollen möglich sein. Die Hilfen werden für alle Branchen offen sein, von Einzelhande über Gastronomie bis zur Kreativwirtschaft.

BGHW - Berufsgenossenschaft Handel und Warenlogistik: Infos über Ratenzahlung oder Stundung der Beiträge

Kurzfakten zu Corona Soforthilfe vom BMWi

Faktenblatt_KfW_Sonderprogramm vom BMWi

Übersicht zu aufenthaltsrechtlichen Fragen im Kontext der Covid 19-Pandemie

Kurzarbeit

Fragen und Antworten zur Kurzarbeit, Stand 15.01.21

Hinweise für erneute bzw. ausgeweitete Kurzarbeit im November aufgrund der coronabedingten Einschränkungen / Schließungen im November:

1. Betriebe, die durchgängig kurzarbeiten und die Kurzarbeit erhöhen müssen.

Kurzarbeitergeld (Kug) wird wie bisher abgerechnet, ausgezahlt und beantragt. Eine gesonderte Unterrichtung der Agentur für Arbeit über eine Erhöhung der Kurzarbeit ist nicht erforderlich.  

Wenn der anerkannte Kug-Zeitraum im Anerkennungsbescheid den November 2020 nicht mehr umfasste (z.B. Kug-Anerkennung vom 01.03. – 31.10.2020) ist die Fortsetzung der Kurzarbeit gegenüber der Agentur für Arbeit anzuzeigen und Dauer und Ausfallgründe sind darzulegen. Hierfür kann die Kug-Anzeige genutzt werden. Eine formlose Mitteilung ist ebenfalls zulässig.

Außerdem müssen arbeitsrechtliche Vereinbarungen zur Kurzarbeit (z.B. einzelvertragliche Regelungen, Betriebsvereinbarungen) ggf. verlängert werden, wenn diese zeitlich befristet waren und den November nicht umfassten. 

2. Betriebe, die die Kurzarbeit im August oder später beendet haben und im November erneut kurzarbeiten müssen.

Wenn Kurzarbeitergeld mit dem Anerkennungsbescheid grundsätzlich auch für November zuerkannt wurde (z.B. Kug-Anerkennung 01.03. -  31.12.2020), ist das Kug wie bisher abzurechnen, auszuzahlen und zu beantragen. Eine gesonderte Unterrichtung der Agentur für Arbeit über die erneute Kurzarbeit ist nicht erforderlich.  

Wenn der anerkannte Kug-Zeitraum im Anerkennungsbescheid den November 2020 nicht mehr umfasste (z.B. Kug-Anerkennung vom 01.03. – 31.08.2020) ist die erneute Kurzarbeit gegenüber der Agentur für Arbeit anzuzeigen und Dauer und Ausfallgründe sind darzulegen. Hierfür kann die Kug-Anzeige genutzt werden. Eine formlose Mitteilung ist ebenfalls zulässig.

Außerdem müssen arbeitsrechtliche Vereinbarungen zur Kurzarbeit (z.B. einzelvertragliche Regelungen, Betriebsvereinbarungen) ggf. verlängert werden, wenn diese zeitlich befristet waren und den November nicht umfassten. 

3. Betriebe, die noch nicht bzw. letztmalig bis 31.07.2020 kurzgearbeitet haben und im November kurzarbeiten müssen.

Die ab 01.11.2020 eintretende Kurzarbeit ist gegenüber der Agentur für Arbeit neu anzuzeigen. Hierfür ist die Kug-Anzeige vollständig auszufüllen. Die Anzeige muss spätestens am 30.11.2020 in der Agentur für Arbeit eingegangen sein.

Das gilt auch dann, wenn der ursprüngliche Kug-Anerkennungsbescheid, den November umfasste (z.B. Kug-Anerkennung vom 01.03. – 31.12.2020).

Weitere Hinweise sind imInternet verfügbar. 

Außerdem müssen arbeitsrechtliche Vereinbarungen zur Einführung der Kurzarbeit (z.B. einzelvertragliche Regelungen, Betriebsvereinbarungen) neu abschlossen bzw. verlängert werden, wenn diese zeitlich befristet waren und den November nicht umfassten. 

Kug-Anzeigen und –Anträge können jetzt auch bequem ohne Registrierung online über die Kurzarbeit-App oder über den UPLOAD Service der Bundesagentur für Arbeit hochgeladen werden. Zugang erhalten Sie unter https://www.arbeitsagentur.de/m/corona-kurzarbeit/. 

Wir möchte Sie bitten, diese aktuellen Informationen weiterzugeben und ggf. auszutauschen, soweit Sie diese auf Ihre Internetseiten genommen haben.

Für Rückfragen stehen wir Ihnen gern zur Verfügung. Bitte nutzen Sie hierfür unser Postfach: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

 

Unterstützungsangebot der Arbeitsagentur Berlin Süd (Für Berliner & Brandenburger Unternehmen)

Die Agentur für Arbeit und der Handelsverband Berlin-Brandenburg e.V. arbeiten auch während der Corona-Krise Hand in Hand. Auf der Suche nach Arbeitskräften unterstützt die Agentur für Arbeit Berlin Süd den Lebensmittelhandel und die dazugehörigen Logistikunternehmen.
Während ein großer Teil des öffentlichen Lebens derzeit reduziert wird, wachsen die Aufgaben für den Lebensmittelhandel in unserer Region. Aktuell arbeiten die Unternehmen mit aller Kraft daran, die nachgefragten Bedarfe in den einzelnen Geschäften und Filialen bereitstellen zu können. Dabei geht es auch um ein wichtiges Zeichen für die Bevölkerung – die Versorgung sicherzustellen.
Um dies weiterhin erfüllen zu können, werden Arbeitskräfte im Bereich der Kommissionierung, im Verkauf und im Lager- und Logistikbereich dringend benötigt.
Betroffene Berliner und Brandenburger Unternehmen können sich auf der Suche nach Arbeitskräften jederzeit beim Arbeitgeberservice der Agentur für Arbeit Berlin Süd melden (telefonisch unter 030 5555 78 1720 oder per Mail an  Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!  Stichwort „Corona“).
Anschließend erfolgt eine Aufnahme der Stellenangebote des jeweiligen Unternehmens in der BA-Jobbörse.
Für interessierte Menschen auf Arbeitssuche in den Bereichen Handel und Logistik steht auf der Internetseite der Agentur (https://www.arbeitsagentur.de/vor-ort/berlin-sued/startseite) ein Button zur Verfügung, der auf eine vorausgefüllte Suchseite zur Jobbörse verlinkt, mit der die Stellen in der Jobbörse direkt gefunden werden können.

Die entsprechende Pressemitteilung finden Sie hier!


 Wichtige Informationsseiten

Berliner Informationen

Hilfeseite der Investitionsbank Berlin

Hilfeseite der IHK Berlin - zusätzlich dazu gibt es eine Coronahotline unter 030 31 510 919. Die Hotline ist Montag bis Donnerstag von 8 bis 17 Uhr und freitags von 8 bis 16 Uhr besetzt.

Hilfeseite von Visit Berlin

Brandenburger Informationen

Hilfeseite der Wirtschaftsförderung Brandenburg

Hilfeseite der IHK Ostbrandenburg

Hilfeseite der IHK Potsdam

Hilfeseite der IHK Cottbus - zusätzlich dazu gibt es eine Coronahotline unter 0355 365.

Diverse Informationsseiten der Landkreise und Städte:

EE- Link: https://www.lkee.de/Service-Verwaltung/Kreisverwaltung/Gesundheitsamt/Coronavirus

Eberswalde: Corona Hilfe & Ansprechpartner // Arbeitsagentur JobsNOW

OSL- Link: http://www.osl-online.de/news/1/557316/nachrichten/landeseinheitliche-regelungen-in-brandenburg-zur-weiteren-beschr%C3%A4nkung-von-sozialen-kontakten-im-%C3%B6ffentlichen-bereich.html

SPN- Link: https://www.lkspn.de/aktuelles/aktuelles-landkreis-spree-neisse/informationen_coronavirus.html

LDS- Link: https://www.dahme-spreewald.info/de/Aktuelles/Informationen_zum_Coronavirus/58807.html

BAR- Link: https://www.barnim.de/ - hier direkt auf der Startseite

MOL- Link: https://www.maerkisch-oderland.de/de/startseite.html  - hier direkt auf der Startseite

LOS- Link: https://www.landkreis-oder-spree.de/ - hier direkt auf der Startseite

Stadt Frankfurt (Oder)- Link: https://www.frankfurt-oder.de/Verwaltung-Politik/Verwaltung/Aktuelles/Informationen-zum-Corona-Virus-Sars-CoV-02-/ & Zusammenfassung der Hilfen & Ansprechpartner

Stadt Cottbus- Link: https://www.cottbus.de/verwaltung/gb_iii/gesundheit/coronavirus_covid-19_sars-cov-2.html

Arbeitsrechtliche Folgen einer Pandemie – Hinweise für die Praxis

Die folgenden Ausführungen der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) geben einen Überblick über die arbeitsvertraglichen Folgen, wenn Arbeitnehmer wegen des Coronavirus nicht beschäftigt werden und über die Auswirkungen auf Entsendungen von Arbeitnehmern in das Ausland. Zudem wird dargestellt, welche Vorbereitungshandlungen getrof fen werden können, um innerbetriebliche Folgen möglichst einzugrenzen und auch datenschutzrechtliche Aspekte werden erörtert.

Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA): Arbeitsrechtliche Folgen einer Pandemie 

Betriebliche Pandemieplanung

Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe hat ein Handbuch "Betriebliche Pandemieplanung" für das Influenza-Virus veröffentlicht. Es soll als Ratgeber für Betriebe dienen, die einen eigenen Pandemieplan aufstellen wollen, um der Fürsorgepflicht gegenüber den Arbeitnehmern gerecht zu werden und gleichzeitig den Geschäftsbetrieb aufrecht erhalten zu können.

Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe: Kurzinformation der Bund-Länder-Arbeitsgruppe „Influenzapandemieplanung in Unternehmen“ (2007) – vgl. Anlage

10 Tipps zur betrieblichen Pandemieplanung (DGUV)


 Forderungen der Wirtschaft 

Lasst den Mittelstand nicht im Stich - Forderung der Berliner Wirtschaft vom 16.04

Handelsverband Deutschland - Corona-Epidemie: Direktzuschüsse dringend geboten

Gemeinsamer Brief der Wirtschaft an das Finanziminsterium Brandenburg

HDE-Papier - Acht-Punkte-Programm für den Einzelhandel

Brief des HDE-Präsidenten an die Länder - Corona: Auszubildende in der Daseinsvorsorge vom Berufsschulunterricht freistellen

Statement des Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin Ralf Wieland


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ie Corona-Pandemie stellt uns alle vor große Herausforderungen. Gerade der Einzelhandel für Lebensmittel, Bau- und Heimtierbedarf sowie Drogerien werden vermutlich in jeder Lage geöffnet bleiben. Zugleich gilt es Ihre Mitarbeiter und Kunden nach dem Infektionsschutzgesetz sowie Ihre Einrichtungen, Lager und Waren vor Diebstahl und Plünderungen zu schützen.
Die bundesweit tätige Gegenbauer Sicherheitsdienste GmbH will Sie dabei gerne unterstützen:


· Bewachung während der Öffnungszeiten (u. a. Zugangskontrollen, Vereinzelung, Steuerung von Kundenströmen, Schutz von Mitarbeitern, Absperrungen)

· Bewachung und Bestreifung außerhalb der Öffnungszeiten

· 24/7-Personalverfügbarkeit über eine VdS-zertifizierte Einsatzzentrale

· Technische Sicherungen (u. a. mit Videotechnik)

· Aufschaltung von Gefahrenmeldeanlagen auf eine VdS-zertifizierte Notruf- und Serviceleitstelle (mit Interventionsfahrten im Alarmfall)

· Unser Personal besitzt alle notwendigen Qualifikationen für Sicherheitsdienste, insbesondere die gewerberechtlichen Voraussetzungen sowie die Eintragung ins Bewacherregister.

· Neben eigenen Kräften stellen wir Ihnen auch gerne auf Basis unserer Erlaubnis zur Arbeitnehmerüberlassung weiteres Personal zur Verfügung

Bitte melden Sie sich gerne jederzeit direkt bei unserem Geschäftsführer Dr. Marc Bieling, +49-171-8317005, Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! <mailto: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! >, der Ihnen mit seinem Team für Beratungen und persönliche Termine gerne zur Verfügung steht.

 

CityOffensive 2020 Ostbrandenburg gestartet

Der Handelsverband Berlin-Brandenburg ist seit 2010 Partner der CityOffensive Ostbrandenburg, der sich als Wettbewerbsformat gemeinsam mit weiteren Partnern zum festen Bestandteil von Maßnahmen zur Belebung der Innenstädte in Ostbrandenburg entwickelt hat.

Am 01.01.2020 wurde der Wettbewerb zur CityOffensive erneut gestartet, diesmal unter der Schirmherrschaft von Minister Guido Beermann vom Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung. Es werden wieder frische Ideen und innovative Konzepte für die Innenstädte Ostbrandenburgs gesucht. Mit Veranstaltungen, regionalen Werbekampagnen können sich u.a. die lokalen Akteure in den Kategorien „Events“ und „Kampagnen“ erneut bewerben. Preisgelder in Höhe von insgesamt 76.000, 00 Euro sind ausgeschrieben worden.

Die Ausschreibungsfrist für den Wettbewerb endet am 17. Februar 2020.

Weitere Informationen sind hier zu finden.

Die festliche Preisverleihung wird nach Bekanntgabe der Ergebnisse der Jurysitzung am 05. März 2020 in der IHK Ostbrandenburg stattfinden.

Beratungsangebot wird ab 2020 erweitert

Der Handelsverband Berlin-Brandenburg, insbesondere der Regionalbereich Ost- und Südbrandenburg hat das halbjährliche Beratungsangebot mit unserem Partner, dem Rentenfachberater Herrn Jörg Strobel ab 2020 neu vereinbart und erweitert.


In Absprache mit Herrn Strobel bieten wir Ihnen an, je nach individuellem Bedarf einmal monatlich individuelle Beratungstermine auf bilateraler Ebene bei Ihnen vor Ort durchzuführen.
Folgende Monate wurden dafür vereinbart:


1. Halbjahr: Februar, März, April, Mai, Juni
2. Halbjahr: September, Oktober, November


Sie können Ihren Bedarf ab sofort unter dem Kennwort „Betriebliche AV“ im HBB Regionalbüro Ost- und Südbrandenburg telefonisch: 0335-4 000 305, per Fax: 0335 – 400 70 53 oder per E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! formlos anmelden. Herr Strobel wird durch uns informiert.

Terminhinweis: Individuelle Rentenberatung vom HBB in Frankfurt (Oder)

Das HBB Regionalbüro Ost- und Südbrandenburg in 15236 Frankfurt (Oder), Fürstenwalder Poststraße 86 bietet am 19.11.2019 ab 09:00 Uhr Mitgliedsunternehmen den nächsten individuellen Rentenberatungstag mit dem Spezialist für Belegschaftsversorgung Herrn Jörg Strobel an.

Bei Interesse bitten wir um Rückmeldung bis zum 18.11.2019 an das Regionalbüro per Anmeldefax oder direkter E-Mail an die Regionalleiterin Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! . Die Teilnahme ist kostenfrei.

Die Registrierung erfolgt nach Eingang der Anmeldungen.

Neues Finanzierungsportal der Bürgschaftsbanken ist online

Seit August können UnternehmerInnen, MitarbeiterInnen der Kreditinstitute sowie Steuer- und UnternehmensberaterInnen ihre Finanzierungsanfragen bzw. die Anfragen ihrer Kunden direkt online unter finanzierungsportal.ermoeglicher.de einstellen. Jeder Adressat verfügt über eine eigene Antragsstrecke, die intuitiv bedienbar und „angenehm unbürokratisch“ gestaltet ist. Weitere Informationen finden Sie unter dem obigen Link.